Bundesminister für Digitales und Verkehr

Meine Heimat: Rheinland-Pfalz
Meine Heimat ist Rheinland-Pfalz. Dort ist die Geschichte von Freiheit und Demokratie besonders präsent. Rheinland-Pfalz kam aufgrund seiner Nähe zu Frankreich früh in Kontakt mit Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat. Dass das Hambacher Fest, ein Schlüsselmoment der deutschen Demokratiegeschichte, in Rheinland-Pfalz stattfand, ist kein Zufall.

Landau selbst, meine Geburtsstadt, war 1833 Schauplatz des sogenannten Assisenprozesses, dem Verfahren gegen die Redner auf dem Hambacher Fest. Warum ich das schreibe? Weil es mich interessiert und bewegt. Die Beschäftigung mit der Geschichte meines Landes war für mich ein Ausgangspunkt meines politischen Engagements. Freiheit und Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeiten, es sind Errungenschaften die gepflegt und verteidigt werden müssen.

Einstieg in die Politik
Es überrascht Sie daher sicher nicht, dass ich nicht nur Jura studiert, als Staatsanwalt und Richter gearbeitet habe, sondern darüber hinaus Mitglied der FDP bin. Als ich damals in die FDP eingetreten bin, dachte ich weniger an eine mögliche politische Karriere, sondern vor allem an das, was die FDP vor allen anderen Parteien in Deutschland auszeichnet: Das Bewusstsein für den Wert der Freiheit.

Es ist nicht immer einfach zu definieren, was Freiheit in den unterschiedlichen Kontexten bedeutet, aber es ist die Mission der FDP, den Freiheitsgedanken auf allen politischen Gebieten mit Leben zu erfüllen. Dieser Aufgabe habe ich mich lange Jahre vor allem in der Finanzpolitik gestellt, zum einen als finanzpolitscher Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zum anderen als Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags, vor allem aber auch in der programmatischen Arbeit im Bundesfachausschuss für Steuern und Finanzen, dessen Vorsitzender ich war.

Für einen trockenen, mineralischen Riesling kann ich mich ebenso begeistern wie für einen eleganten Spätburgunder. Aber ich genieße Wein nicht nur im Glas, sondern habe im An- und Ausbau selbst Erfahrungen im Familienweingut gesammelt, das meine Familie lange betrieben hat. Es ist eine sehr erdende Erfahrung, den Wein wachsen zu sehen, ihn zu ernten, im Keller auszubauen und dann im Glas zu genießen. Die Entscheidungen, die man im Wingert trifft, beeinflussen Art und Charakter des Weins. Jede Arbeit ist daher stets mit Blick auf das gewünschte Ergebnis zu betrachten. Dinge vom Ende her zu denken, ist auch in der Politik kein schlechter Ansatz.

Ministeramt in Rheinland-Pfalz
Womit wir auch schon wieder bei der Politik wären. Welches Regierungsamt könnte ein weinanbauender Weinliebhaber sich wünschen? Natürlich das des Weinbauministers und das Schöne ist, dass es in Rheinland-Pfalz genau das gibt und ich hatte es von 2016 bis 2021 inne. Eine enorm spannende Erfahrung, schließlich war das Ministerium nicht nur für Weinbau, sondern auch für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft zuständig.

Generalsekretär der Freien Demokraten
Dem Ruf Christian Lindners gefolgt, bin ich 2020 Generalsekretär der Freien Demokraten geworden und habe meinen Schwerpunkt wieder mehr auf die Bundespolitik verlagert. Trotzdem bleibe ich der Landespolitik als Landesvorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz weiter verbunden. Einmal Rheinland-Pfälzer, immer Rheinland-Pfälzer.

Bundesminister für Digitales und Verkehr
Mit der Regierungsbildung im Dezember 2021 habe ich das Amt des Bundesministers für Digitales und Verkehr übernommen. Als solcher arbeite ich an einem echten digitalen Aufbruch für unser Land. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist der digitale Taktgeber der Bundesregierung. Bei uns werden alle digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung koordiniert und nachgehalten. Gleichzeitig sorge ich dafür, die Gesellschaft in Zeiten des Wandels mobil zu halten. Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Sie ermöglicht Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, ist Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in unserem Land und wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Logistikstandortes Deutschland. Die große Aufgabe lautet, dass wir dieses Grundbedürfnis klimaneutral erfüllen können – und zwar so schnell wie möglich. Ich widme mich diesen Aufgaben jeden Tag mit ganzer Leidenschaft und kann mich dabei stets auf die Unterstützung der über 1.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr verlassen.
Seit September 2021 bin ich auch wieder Mitglied des Deutschen Bundestages und darf seitdem meine schöne Heimat, die Südpfalz, auf Bundesebene repräsentieren.

Und sonst?
Das war jetzt sehr viel von mir, dabei habe ich einen ganz wesentlichen Teil, der mich ausmacht noch nicht erwähnt: Meine Familie. Meine Frau und meine Tochter sind meine größten Unterstützerinnen und ganz besonders wichtig: Meine erbarmungslosesten Kritikerinnen. Kurz: Sie sind die Besten.